1.1. Diese Website geico-spa.com (die „Website“) wird von Geico S.p.A., Gesellschaft mit Sitz in Via Pelizza da Volpedo 109/111- 20092 Cinisello Balsamo, Mailand, Italien, USt-IdNr. 00688580968, die der Leitung und Koordinierung gemäß Art. 2497 ital. Bürgerliches Gesetzbuch durch die Taikisha Ltd („Geico“ oder die „Gesellschaft“) unterliegt, verwaltet und stellt dem Nutzer, der diese Webseite besucht (der „Nutzer“) Informationen über die Dienstleistungen, Produkte und Inhalte von Geico und seinen wichtigsten Geschäftstätigkeiten, wie nachstehend festgelegt, bereit.
1.2. Die verschiedenen Abschnitte der Website werden von Geico oder Dritten verwaltet, die von Mal zu Mal ausdrücklich angegeben werden.
1.3. Dieses Dokument enthält die allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug auf die Nutzung der Website und die über diese Seite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen, Produkte und Inhalte (die „Nutzungsbedingungen“). Der Nutzer wird daher gebeten, die Nutzungsbedingungen sorgfältig zu lesen.
1.4. Der Zugriff auf die Website und jede Tätigkeit, die das Navigieren durch die Seiten dieser Website erfordert, stellt die volle Zustimmung des Nutzers zu den zum Zeitpunkt des Zugriffs geltenden und auf der Website veröffentlichten Nutzungsbedingungen dar. Der Nutzer verpflichtet sich durch den Zugriff zur Einhaltung dieser Bedingungen. Für den Fall, dass der Nutzer nicht beabsichtigt, den Nutzungsbedingungen zuzustimmen, genügt es, wenn er die Seiten der Website nicht aufruft und nicht nutzt.
1.5. Geico behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Der Nutzer wird gebeten, die Nutzungsbedingungen regelmäßig zu überprüfen, bevor er auf den Inhalt der Website zugreift.
2.1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass unter „Inhalte“ Textinhalte, Software, grafische Elemente, Markenzeichen und Logos, Domänennamen, Fotos, Audio-Inhalte, Musik-Inhalte, Videos, audiovisuelle Inhalte, Nachrichten, Funktionen (einschließlich der grafischen Konfiguration der Website und ihre Grafik- und Funktionsschnittstellen), die technische Dokumentation und die Handbücher sowie alle abrufbaren und über die Website zugänglichen Materialien, einschließlich Datenbanken, Grafiken und Tabellen, Slogans, animierte oder nicht animierte Zeichnungen sowie jegliche grafische Darstellung von Texten oder anderen Dokumenten zu verstehen sind.
2.2. Alle Inhalte und damit zusammenhängenden Rechte sind Geico und/oder den einzelnen Eigentümern, die dem Unternehmen eine spezifische Lizenz zur Nutzung dieser Inhalte erteilt haben, vorbehalten und gehören ihnen. Ohne die vorherige ausdrückliche Einwilligung von Geico ist es daher nicht erlaubt, die auf der Website verfügbaren Inhalte ganz oder auszugsweise zu kopieren und/oder zu vervielfältigen.
2.3. Trotz aller Sorgfalt bei der Zusammenstellung und Präsentation der auf der Website verfügbaren Inhalte, wird keine Gewährleistung für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Nützlichkeit oder mögliche Verwendung durch die Nutzer übernommen. Geico schließt daher ausdrücklich jede Haftung für Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen im Zusammenhang mit diesen Inhalten aus und behält sich das Recht vor, diese ohne jede Vorankündigung zu aktualisieren und/oder zu ändern.
3.1. Die Nutzung der Website unterliegt folgenden Einschränkungen, die der Nutzer erklärt zu kennen und zu akzeptieren.
3.2. Die Nichteinhaltung der nachstehenden Einschränkungen stellt einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen dar. Geico behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen diese zu untersuchen und zu verfolgen sowie ggf. die Justizbehörde einzuschalten.
3.3. Der Nutzer darf die Website nur für rechtmäßige Aktivitäten nutzen und darf die Website nicht für spekulative oder betrügerische Tätigkeiten verwenden.
3.4. Es ist ausdrücklich untersagt, Teile oder Abschnitte der Website, die auf der Website enthaltenen Informationen, Produkte, Dienstleistungen und Inhalte für kommerzielle Zwecke oder Werbeaktivitäten jeglicher Art zu nutzen, es sei denn, dies wurde von Geico ausdrücklich genehmigt.
3.5. Der Nutzer erklärt, volljährig (18 Jahre alt) bzw. ausreichend alt zu sein, und auf jeden Fall mindestens 14 Jahre alt zu sein, um die Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten zu übernehmen, die sich aus der Nutzung der Website und der Annahme der Nutzungsbedingungen ergeben.
3.6. Es ist dem Nutzer untersagt, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Geico, die Inhalte der Website in irgendeiner Art und Weise zu kopieren, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, hochzuladen, zu transkribieren, zu übertragen und zu verbreiten.
3.7. Es ist dem Nutzer untersagt, ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Geico, die Inhalte der Website ganz oder teilweise über Kommunikationskanäle wie das Internet, Fernsehen, Radio oder andere Systeme zu verbreiten.
3.8. Es ist dem Nutzer untersagt, Änderungen an der Website und/oder den Inhalten vorzunehmen.
3.9. Es ist dem Nutzer untersagt, die von der Website angewendeten Schutz- und Sicherheitssysteme zu verletzen bzw. zu versuchen, diese zu verletzen und/oder zu umgehen.
3.10. Es ist dem Nutzer untersagt, die Website und die Inhalte zu kommerziellen Zwecken zu nutzen: Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, Werbung, Anzeigen, Sponsoring, Werbeaktionen oder Ähnliches auf irgendeiner Seite der Website mittels Anzeigen, Fotos oder Videos zu setzten; andere Nutzer zum Abschluss kommerzieller Geschäfte aufzufordern; Inhalte zu verkaufen.
3.11. Es ist dem Nutzer untersagt, die Inhalte zu kommerziellen Zwecken zu nutzen, um Datenbanken jeder Art zu erstellen oder die Inhalte (ganz oder auszugsweise) in bereits bestehenden Datenbanken zu speichern, unabhängig davon, ob sie ausschließlich dem Ersteller zugänglich sind oder Dritten zugänglich gemacht werden.
4.1. Alle auf der Website verfügbaren Inhalte – einschließlich der auf der Website genannten oder reproduzierten Markenzeichen, das Design und die Patente der auf der Website enthaltenen Produkte, die Funktions- und Grafikschnittstellen der Website – sind Eigentum der Gesellschaft und/oder der einzelnen Eigentümer, die der Gesellschaft eine entsprechende Nutzungslizenz erteilt haben, und unterliegen dem Urheberrecht und anderen geltenden Vorschriften zum Schutz des geistigen und gewerblichen Eigentums. Daher ist die Vervielfältigung, Änderung, Veränderung, Entfernung, Nutzung, Abtretung, Verbreitung und/oder Lizenz, ganz oder teilweise, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Geico verboten.
4.2. Unbeschadet der Bestimmungen des vorstehenden Artikels 3 ist jeder nicht ausdrücklich von Geico genehmigte Auszug oder jede nicht ausdrücklich genehmigte Wiederverwendung der auf der Website verfügbaren Inhalte verboten, ebenso wie jede andere Tätigkeit, die die rechtmäßigen Interessen der Autoren und Inhaber der Rechte an den auf der Website zugänglichen geistigen Werken schädigen könnte.
5.1. Diese Website wird von Geico verwaltet. Geico respektiert die geistigen Eigentumsrechte Dritter.
5.2. Geico verpflichtet sich, nach einer entsprechend begründeten schriftlichen oder per E-Mail an Geico gesendeten Aufforderung, unverzüglich das auf der Website vorhandene Material zu entfernen, wenn sich herausstellt, dass es Eigentum anderer Parteien als der Partei ist, die als Autor des Materials oder als Kurator des Bereichs der Website angegeben ist, die berechtigterweise ein Recht oder Interesse an dem Material selbst oder an seinem Inhalt geltend machen kann, oder wenn das Material oder sein Inhalt ein gesetzlich geschütztes Interesse oder Recht verletzt.
5.3. Der Nutzer wird gebeten, für jeden Hinweis, jede Beschwerde oder Information eine schriftliche Mitteilung an folgende Adresse zu senden:
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Via Pelizza da Volpedo 109/111
20092, Cinisello Balsamo (MI), Italien
E-Mail-Adresse: marketing@geico-spa.com
5.4. Der Nutzer erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass jede Kommunikation und jedes Material, das beispielsweise per E-Mail über die auf der Website angegebenen Kontaktadressen an Geico gesendet wird, als nicht vertraulich betrachtet wird, mit Ausnahme personenbezogener Daten, die gemäß dem nachstehenden Artikel 8 verarbeitet werden.
6.1. Unbeschadet der Bestimmungen im vorgenannten Absatz 2.3 dienen alle auf der Website verfügbaren Inhalte, Dienstleistungen, Produkte und Informationen lediglich einem allgemeinen Informationszweck und können Ungenauigkeiten und/oder Fehler enthalten. Daher übernimmt Geico, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, keine Gewähr für deren Richtigkeit, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit und behält sich das Recht vor, diese Inhalte, Dienstleistungen, Produkte und Informationen zu ändern und zu aktualisieren, ohne dies dem Nutzer vorher mitzuteilen.
6.2. Unbeschadet der Fälle eines vorsätzlichen Fehlverhaltens oder grober Fahrlässigkeit haftet die Gesellschaft für nicht für Schäden, egal welcher Art, einschließlich entgangene Gewinne, Ausgaben, Kosten oder Verluste, die dem Nutzer entstehen, und die auf die Nutzung und/oder Nichtnutzung der Website und ihrer Inhalte zurückzuführen sind, oder auf Websites, die direkt oder indirekt damit verbunden sind und/oder von anderen Dritten als der Gesellschaft betrieben und verwaltet werden, oder sich auf Unterlassungen oder Fehlern begründen.
6.3. Unbeschadet der Fälle vorsätzlichen Fehlverhaltens oder grober Fahrlässigkeit übernimmt die Gesellschaft keine Haftung für Schäden, die durch den Zugriff auf die Website an der Software oder Hardware des Nutzers verursacht werden.
6.4. Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, den Betrieb der Website auszusetzen oder einzustellen.
6.5. In diesen Fällen haftet die Gesellschaft, außer in Fällen eines vorsätzlichen Fehlverhaltens oder grober Fahrlässigkeit, nicht für Schäden, egal welcher Art, einschließlich entgangene Gewinne, Ausgaben, Kosten oder Verluste, die dem Nutzer durch Änderung oder Löschung von Inhalten oder durch die Aussetzung oder Einstellung der Website entstehen.
7.1. Die Website enthält oder kann Links zu Websites oder Dienstleistungen Dritter enthalten. Hyperlinks haben die alleinige Funktion, dem Nutzer das Surfen zu erleichtern, ohne dass eine Beziehung zwischen dem Inhalt der Website und dem Inhalt der hinzugefügten Website eines Dritten besteht.
7.2. Der Nutzer erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, das Geico keine Gewähr oder Haftung für den Inhalt, die Waren oder Dienstleistungen übernimmt, die von Dritten bereitgestellt werden, weder für deren Vollständigkeit und Richtigkeit, noch für den Inhalt der Websites dieser Dritten. Geico übernimmt keine Gewähr und keine Haftung für die Inhalte, die Verfügbarkeit, den Betrieb und die Pflichterfüllungen einer beliebigen Website, die mit dieser Website verlinkt ist oder von der aus der Nutzer Zugriff auf diese Website hat.
7.3. Der Nutzer erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass, wenn er seine Daten solchen Dritten angibt, diese Daten von diesen gemäß ihrer Datenschutzrichtlinie (falls vorhanden) verarbeitet werden, wobei er zur Kenntnis nimmt, dass die Datenschutzrichtlinie von Geico in Bezug auf diese Daten und Verarbeitung keine Anwendung findet.
8.1. Der für die Verarbeitung der bei der Nutzung der Website erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers Verantwortliche ist Geico S.p.A. mit Sitz in Cinisello Balsamo, 20092, Via Pelizza da Volpedo 109/111, Mailand, Italien, USt-IdNr. 00688580968.
8.2. Geico verarbeitet die personenbezogenen Daten des Nutzers gemäß der Verordnung Nr. 2016/679 (EU) („DSGVO„) und dem gesetzesvertretenden Dekret 196/2003 in der Fassung des gesetzesvertretenden Dekrets 101/2018 (das „Datenschutzgesetz“), wie in der Geico Datenschutzrichtlinie, die unter dem folgenden Link https://geico-spa.com/de/datenschutzerklaerung/ verfügbar ist, und in der Geico Cookie-Richtlinie, die unter dem folgenden Link https://geico-spa.com/de/cookie-richtlinie/ verfügbar ist, näher beschrieben.
9.1. Geico behält sich das Recht vor, alle oder einen Teil seiner Rechte oder Pflichten aus den Nutzungsbedingungen ohne vorherige Zustimmung des Nutzers auf eine andere Partei zu übertragen.
10.1. Die Nutzungsbedingungen stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Nutzer und Geico über die Nutzung der Website dar und ersetzen alle früheren, in diesem Zusammenhang getroffenen Vereinbarungen oder gegebenen Erklärungen.
11.1. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen der Nutzungsbedingungen nach dem italienischen Rechtssystem führt nicht zu einer Ungültigkeit oder Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
12.1. Eine unterlassene oder verspätete Ausübung der sich aus den Nutzungsbedingungen ergebenden Rechte und Befugnisse durch Geico ist in keiner Weise als Verzicht darauf zu werten noch schließt die einmalige oder teilweise Ausübung dieser Rechte und Befugnisse in irgendeiner Weise die Möglichkeit aus, sie zu einem späteren Zeitpunkt auszuüben, da das vorgenannte Verhalten als bloße Duldungshandlung zu werten ist.
13.1. Die Nutzungsbedingungen sind auf Italienisch und Deutsch verfasst. Bei Abweichungen zwischen den Texten in den beiden Sprachen oder Zweifeln an ihrer Auslegung, ist der italienische Text maßgeblich.
14.1. Unbeschadet aller Rechte, die den Nutzern aufgrund nationaler oder internationaler Rechtsvorschriften zustehen, unterliegen die Nutzungsbedingungen der Website dem italienischen Recht und werden in Übereinstimmung mit diesem ausgelegt, einschließlich aller Streitigkeiten über das Bestehen, die Gültigkeit und die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen der Website und aller anderen Vereinbarungen, die sich auf sie beziehen.
14.2. Im Rahmen der vorstehenden Angaben und stets unbeschadet der Rechte, die den Nutzern aufgrund nationaler oder internationaler Bestimmungen zustehen, ist das Gericht Mailand für alle Streitigkeiten zuständig, die sich in Bezug auf die Nutzungsbedingungen der Website sowie jede andere Vereinbarung, die sich auf diese bezieht, ergeben.
